Özlem Alev Demirel, MdL

Danke

Liebe Wählerinnen und Wähler,

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Liebe Genossinnen und Genossen,

leider hat es bei der letzten Wahl für die LINKE nicht mehr gereicht erneut in den Landtag einzuziehen. Dies lag u.a. auch an der negativen Stimmung, die gegen die LINKE in den Medien erzeugt wurde, aber auch an vielen selbstverschuldeten Fehlern, die DIE LINKE in den vergangenen Monaten gemacht hat. Leider haben wir es nicht geschafft in NRW die Mehrheit der WählerInnen erneut zur Wahlurne zu mobilisieren. Viele positive Errungenschaften, die im Landtag nur mit unserer Initiative und unserem Zutun erlangt wurden, wie beispielsweise die Abschaffung der Studiengebühren, das ermöglichen einer Abwahl von OberbürgermeisterInnen (wie es dann auch in Duisburg praktiziert wurde) oder ein besseres Landespersonalvertretungsgesetz, haben sich SPD und Grüne auf die eigene Fahne geschrieben. Mehr
 

DIE LINKE. NRW: Özlem Alev Demirel (Kandidatin zur Landtagwahl auf Listenplatz 9)


 

Özlem Alev Demirel bei Hayat TV

Özlem Alev DemirelDie deutsch-türkische alternative Zeitung Yeni Hayat hat in ihrem Onlineangebot ein Video über den Wahlkampf von Özlem Alev Demirel in türkischer Sprache veröffentlicht.

Der Beitrag ist hier anzuschauen:

Hayat-TV

 

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Özlem Alev Demirel im Wahlkampf in Herford

Diskussionsveranstaltung in Bünde ( Ann Kathrin Krause[Kreissprecherin], Stephie Karger [ Direktkandidatin WK 91], Özlem Alev Demirel, MdB Inge Höger)Gegen Kommunalen Kahlschlag – Millionärssteuer erkämpfen

Bei einer Wahlveranstaltung in Bünde stellte DIE LINKE ihr Landtagswahlprogramm vor. Zentrale Forderung ist eine Millionärssteuer statt einer Schuldenbremse. Darin sieht DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen eine Lösung für die angespannte Finanzlage von Land und Kommunen.

Die ehemalige kommunalpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion, Özlem Alev Demirel, stellte in der Veranstaltung die Ursachen der schlechten Finanzausstattung der Kommunen und Lösungsmöglichkeiten vor. DIE LINKE in NRW sei für echte Entschuldungshilfen, für eine Erhöhung der Mittel im kommunalen Finanzausgleich und kommunale Selbstverwaltung ein.

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Interview mit Özlem Alev Demirel auf Vimeo

Vor einigen Wochen haben 3 Studierende des Studienganges Kommunikationsdesign für ihr Bachelorprojekt "We are Democracy" in einer Interviewreihe auch Özlem Alev Demirel interviewt. Schwerpunkt des Interviews ist die Frage: Wie funktioniert Politik?

Das Video ist bei Vimeo unter folgender Adresse abrufbar:

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“Wir haben unser Wort gehalten”

Yeni Hayat vom 17. April 2012

Das einwohnerreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) steuert auf vorgezogene Wahlen am 13. Mai zu. Wir haben mit Özlem Alev Demirel, bisherige Abgeornete im aufgelösten Landtag und erneute Kandidatin für Die Linke auf der Landesliste Platz 9 und Direktkandidatin für Köln-Mülheim über die Gründe für das Auflösen des Parlamentes sowie über ihre Ziele gesprochen.


NL: Was hat die rot-grüne Minderheitsregierung dazu bewogen, das Parlament vorzeitig aufzulösen und Neuwahlen anzustreben?

ÖD: Die Minderheitssituation hat SPD und Grüne von Anfang an gestört. SPD und Grüne wollten die absolute Mehrheit im Paralament haben, weil sie sich für einzelne Gesetzesinitiativen und Vorschläge keine weiteren Bündnispartner suchen wollen. Neuwahlen waren daher seit Beginn der rot-grünen Minderheitsregierung immer wieder auf der Tagesordnung. Als letztendlich die Haushaltsdebatten in diesem Jahr ihren Höhepunkt erreichten, nahm sie diese zum Anlass, um den Landtag aufzulösen. Bevor die Entscheidung offiziel erklärt wurde, gab es intensive Gespräche der SPD-Grünen-Regierung mit der FDP, um den Haushalt gemeinsam zu verabschieden, statt sich mit den Vorschlägen der Linken in Bezug auf Arbeit und soziale Gerechtigkeit auseinanderzusetzen oder diese ernsthaft in Erwägung zu ziehen. Nach zwei Annäherungsrunden mit der FDP sah es so aus, als wenn sie sich spätestens nach der Dritten einigen würden. Aber bevor es dazu kam, kam es dann doch mit den Anträgen von SPD, Grünen und CDU zu Neuwahlen. 

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Kommunalfinanzen stärken - Millionärssteuer erkämpfen!

Aktionskonferenz gegen kommunalen KahlschlagDIE LINKE sagt Nein zu kommunalem Kahlschlag und Intransparenz!

Rund 50 MandatsträgerInnen und Aktive aus Kommunen quer durch NRW nahmen am 4. April 2012 an der linken Aktionskonferenz gegen kommunalen Kahlschlag in Dortmund teil.

Nach einem Grußwort der linken Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen standen die Ursachen und Lösungswege zur Stärkung der desolaten Kommunalfinanzen im Mittelpunkt der Beratungen. Heinz Rech, verdi Sekretär Fachbereich Gemeinden, machte in seinem Vortrag klar, dass kein Weg an einer höheren Besteuerung großer Vermögen und Erbschaften vorbeiführt. Die bisherige Landesregierung hat in 20 Monaten keine einzige Initiative dazu ergriffen, kritisiert Özlem Demirel, MdL des letztes Landtages und kommunalpolitische Expertin.

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„Bürgermeister sollen nicht jammern, sondern für Mehreinnahmen kämpfen“

Nach der unsolidarischen Soli-Debatte beklagen sich die Revier-Oberbürgermeister nun über den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst. „Die Argumentation ‚Die Kommunen haben kein Geld für den Mindestbetrag von 200 Euro’ ist völlig inakzeptabel“, entrüstet sich Özlem Demirel, Mitglied im Ständigen Ausschuss des Landtags und kommunalpolitische Sprecherin DIE LINKE. NRW.

„Umgekehrt wird ein Schuh draus: Wenn Städte und Gemeinden vielfach nur noch Niedrigstlöhne zahlen können, dann muss die Finanzausstattung der Kommunen endlich drastisch verbessert werden. Die Mitarbeiter sind es ebenso wert wie die Bürgerinnen und Bürger.“

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»Rot-Grün schönt Zahlen«

Neues Deutschland vom 3.4.2012

LINKE-Politikerin Özlem Alev Demirel über die Entschuldung der NRW-Kommunen

nd: Ein fünf Milliarden Euro schweres »Entschuldungsprogramm« für sehr klamme NRW-Kommunen habe die rot-grüne Landesregierung aufgelegt. So tönte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Wochenende auf dem Wahlkampfparteitag der NRW-SPD. Stimmt die Zahl?

Özlem Alev Demirel: Die Zahl ist schön gerechnet. Die Kommunen erhalten 345 Millionen Euro pro Jahr über einen Stärkungspakt Kommunalfinanzen. Mehr Mittel vom Land bekommen sie nicht. Ansonsten wird innerhalb der Kommunen umverteilt: Die etwas reicheren zahlen an die sehr armen Kommunen 2,2 Milliarden Euro binnen zehn Jahren. Macht unter dem Strich etwas mehr als fünf Milliarden - jedoch gestreckt über ein Jahrzehnt. Das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die NRW-Kommunen beklagen ein strukturelles Defizit von insgesamt 2,85 Milliarden Euro. Das ist der Betrag, der sie von ausgeglichenen Haushalten trennt.

SPD und Grüne meinen, die schwarz-gelbe Landesregierung der Jahre 2005 bis 2010 habe den Kommunen drei Milliarden »weggenommen«. Muss man die nicht von Gabriels fünf Milliarden subtrahieren?

Ja, größtenteils. Aber man müsste viel mehr davon abziehen. Nur ein Beispiel: Der Anteil der Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes ist seit den 80er Jahren von 28,5 auf 23 Prozent gesunken. Das geschah unter SPD- und rot-grünen Landesregierungen.

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Özlem A. Demirel, NRW Parlamentosuna yeniden aday seçildi

 

Özlem A. Demirel, NRW Parlamentosuna yeniden aday seçildi

 

 

Özlem Alev DEMİREL, Sol Parti tarafından yeniden milletvekili adayı olarak seçildi. Haftasonu Hagen’da düzenlenen Sol Parti Kuzey Ren Vestfalya (NRW) Parti Kongresi’nde NRW erken seçimleri için adaylar belirlendi. Bilindiği gibi Kuzey Ren Vestfalya (NRW) parlamentosunun 14 Mart günü feshedilmesinden sonra Almanya’nın en büyük eyaletinde erken seçimler gündeme gelmişti. İki yıl önce Köln/Mülheim’den direk aday gösterilen ve daha sonra eyalet listesi üzerinden NRW Parlamentosuna seçilen Özlem Alev DEMİREL, milletvekili olarak görev yaptığı süre başarılı bir çalışma sürdürmüştü. Sol Parti NRW Meclis Fraksiyonu içinde değişik görevleri üstlenen Demirel en son olarak grubunun genel sekreterlik görevini de devralmıştı.

 

Sol Parti’nin muhalefette olmasına karşın önemli başarılara imza attığını dile getiren genç politikacı yeniden NRW Parlamentosuna adaylığıyla ilgili şunları söyledi: “Üniversite harçlarının kaldırılması, Büyükşehir Belediye Başkanlarının seçimle görevden alınması gibi yasalar bizim çabalarımızla yürürlüğe girdi. Sol Parti’nin mecliste olmasının bile SPD/Yeşiller Hükümetinin sosyal saldırı politikalarını frenledi. Eğer Sol Parti NRW meclisinde olmasaydı halka karşı birçok yasa, birçok uygulama yürürlüğe girerdi.”

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Özlem Alev Demirel wurde wieder auf guten Listenplatz gewählt

Özlem Alev DemirelDie LandesvertreterInnenversammlung der LINKEN. NRW am Wochenende in Hagen hat die Landesliste für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 beschlossen.

 

Mit 82,9% wurde Özlem Alev Demirel auf Listenplatz 9 gewählt. Damit erreichte die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin und Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von NRW den gleichen Listenplatz wie bei der Landtagswahl vor 2 Jahren. Bei landesweit 5% der Stimmen würde Demirel erneut in den Landtag einziehen.

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Direktkandidatinnen und Direktkandidaten der LINKEN. Köln aufgestellt

Auf einer Mitgliederversammlung hat der Kölner Kreisverband der LINKEN am Donnerstag im Naturfreundehaus Kalk über die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten in den sieben Kölner Wahlkreisen entschieden.

"Wir haben Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, die die Vielfalt unserer Partei gut abbilden. Alle sieben sind ohne Gegenkandidaturen angetreten und haben sehr gute Wahlergebnisse erzielt. DIE LINKE. Köln steht geschlossen hinter ihren Kandidatinnen und Kandidaten."

Die beiden Landtagsabgeordeten Dr. Carolin Butterwegge und Özlem Demirel werden in ihren Wahlkreisen wieder kandidieren.

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„Absurder geht`s nicht - Landesregierung ignoriert Neuwahlen“

Die Landesregierung scheint so sicher zu sein, dass SPD und Grüne die Wahl gewinnen werden, dass sie offenbar bereits jetzt mit der Erarbeitung des Haushaltsplans 2013 beschäftigt ist. Aus einem Schreiben vom 27. März an die ehemaligen Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen geht hervor, dass bis Mitte April 2012 Vorschläge für den Einzelplan 01 (Landtag) abgegeben werden sollen.

Für Özlem Alev Demirel, Mitglied des Ständigen Ausschuss des aufgelösten Landtags NRW, ist dies ein absurder Vorgang. „In einer Demokratie sollten erst einmal die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wer regieren soll, und dann kann die neue Mehrheit daran gehen, Gesetzentwürfe zu verfassen. Wenn der Haushalt jetzt schon vor der Wahl erarbeitet wird, zeigt dies, wie wenig Demokratieverständnis diese Landesregierung hat. Die Vorschläge für den Einzelplan 01 sollten erst nach der Wahl abgefragt werden.“ Mehr

 

Landtagswahlkampf bei schönem Wetter in Köln

Wahlkampfstand in Köln-Mülheim

Am Mittwoch, 28.3.2012, hat DIE LINKE bei schönstem Wetter den Straßenwahlkampfstand in Köln-Mülheim fortgeführt. Neben den beiden Ex-Landtagsabgeordneten Özlem Alev Demirel und Hamide Akbayir waren zahlreiche Aktive aus dem Kölner Kreisverband vor Ort um mit den PassantInnen viele spannende Gespräche zu führen.

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»Wir haben in Ost und West ein gemeinsames Problem«

Junge Welt vom 27.3.2012

Ursache für Verschuldung der Kommunen ist nicht der »Solidarpakt«, sondern die Steuerpolitik des Bundes. Gespräch mit Özlem Demirel

Özlem Demirel ist kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Mehrere Oberbürgermeister aus dem Ruhrgebiet fordern, den »Solidarpakt II« noch vor seinem regulären Auslaufen 2019 zu kündigen und die Sonderzuweisungen des Bundes für die ostdeutschen Länder zu beenden. Statt dessen sollten verschuldete Kommunen nach Bedarf gefördert werden - unabhängig von ihrer geographischen Lage. Das klingt doch ganz vernünftig, was sagt die NRW-Linke dazu?

Die Oberbürgermeister haben mehrere Argumente genannt. Eines lautet: Wir sind verschuldet wegen des Solidarpakts-Ost. Das ist aber falsch. Die Kassenkredite, die die Kommunen aufgenommen haben, kann man mit einem Überziehungskredit auf dem privaten Girokonto vergleichen. Diese Schulden sind gestiegen, weil die Kommunen ihre Aufgaben nicht ausreichend durch Einnahmen begleichen können. Sie haben keine Kredite aufgenommen, um speziell den Solidarpakt zu finanzieren.

Ein anderes Argument war: Den Ostkommunen geht es doch gut. Aber auch das stimmt nicht. Wir haben in Ost und West ein gemeinsames Problem: die Kommunen sind unterfinanziert. Man kann das gut an der Explosion der Kassenkredite erkennen: 2001 hatten die Städte und Gemeinden in NRW solche Darlehen in Höhe von drei Milliarden Euro. 2011 waren es schon 20 Milliarden. Diese dramatische Entwicklung ist eine Folge der Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung von 2000.

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Demirel in den Bundesvorstand von DIDF wiedergewählt

Özlem Alev Demirel beim Bundeskongress von DIDF 2012Von Freitag bis Sonntag tagte in Köln der 17. Bundeskongress der DIDF (Föderation demokratische Arbeitervereine aus der Türkei) unter dem Motto „Gegen Rassismus und Armut – Kräfte Bündeln“.

Auf dem Kongress wurde Özlem Alev Demirel erneut in den Bundesvorstand gewählt.

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