Özlem Alev Demirel, MdL

Diskussion um den Stärkungspakt: Fluch oder Segen?

Westdeutsche Zeitung vom 16.2.2012

Von Manfred Görgens

Wuppertal wehrt sich hatte in die Färberei eingeladen.

Oberbarmen. Wuppertal wehrt sich – diese Botschaft ist auf Landes- und Bundesebene angekommen und hat dazu beigetragen, dass die Stadt im Zuge des Stärkungspaktes als Referenzkommune ausgewählt und mit vergleichsweise hohen Zuwendungen bedacht wurde. Nachdem vor einem Jahr Politiker aller Fraktionen in die Färberei geladen waren, um über eine damals schier aussichtslos scheinende Schuldenlage zu diskutieren, traf sich am Mittwoch auf Initiative des Aktionsbündnisses „Wuppertal wehrt sich“ erneut eine illustre Runde zum Meinungsaustausch.

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Während Marcel Hafke (FDP) bemerkte, dass beim Stadtrat wie auch bei den Bezirksvertretungen noch Sparpotenzial bestehe, kritisierte Özlem Demirel (Die Linke) die gesamte Stoßrichtung des Stärkungspaktes. Die Auflagen seien nicht erfüllbar und gingen fast ausnahmslos zu Lasten der Bürger. Manfred Zöllmer (SPD) zeigte dazu als Perspektive auf, die Staatseinnahmen per Vermögenssteuer aufzubessern, um den Kommunen Lasten abnehmen zu können.

 

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