Mit dem Ortsverband Schäl Sick organisierte die Landtagsabgeordete Özlem Alev Demirel zwei Aktionstage in Köln Kalk und Köln Mülheim zum Thema Schulkonsens. DIE LINKE kritisiert SPD, Grüne und CDU für ihren faulen Kompromiss und fordert eine Schule für Alle. Vor Ort in Köln setzte sie sich für mehr Gesamtschulen ein!

50 TeilnehmerInnen aus den Kommunalfraktionen kamen am 24. September zu einer Fachtagung der Landtagsfraktion (in Kooperation mit dem kopofo nrw) zum Thema Gemeindefinanzen zusammen.

Im Mittelpunkt der Tagung stand die Reform des kommunalen Finanzausgleichs  und das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012. Özlem Demirel, MdL und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion,  führte anhand einer Powerpoint Präsentation in die „Geheimnisse“ des Gemeindefinanzierungsgesetzes ein und erläuterte die Eckpunkte des Ministeriums für Inneres und Kommunales (MIK) zum GFG 2012.

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Auf der heutigen Sondersitzung des Landtags haben wir als Fraktion DIE LINKE den Ageordneten von SPD und Grünen ihre eigenen Wahlplakate vorgehalten und deutlich gemacht, dass der so genannte "Schulkonsens" nichts anderes als Wahlbetrug ist! Noch im Wahlkampf hieß es, SPD, Grüne und DIE LINKE seien sich einig, jetzt zeigt sich, dass die Einigkeit eher zwischen CDU, SPD und Grünen bestand und besteht. Anscheinend ist der Landesregierung ihr Geschwätz aus dem Wahlkampf mittlerweile egal.

Kölner Linke Abgeordnete eröffnen Wahlkreisbüro in Kalk

Eröffnung und Tag der offenen Tür am Samstag

Am kommenden Samstag (16. April) eröffnen die drei Kölner Landtagsabgeordneten der Partei DIE LINKE. ihr gemeinsames Wahlkreisbüro im Stadtteil Kalk, Kalk-Mülheimer Str. 102-104.

Özlem Alev Demirel, Dr. Carolin Butterwegge und Hamide Akbayir laden von 15:30 Uhr bis 17:30 Uhr ein zur Eröffnung des Büros, sowie zu einem Tag der offenen Tür. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können dort ihre Abgeordneten persönlich kennenlernen und in lockerem Rahmen mit ihnen sprechen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Ab 18:30 Uhr wird dann mit den Parteimitgliedern und Sympathisantinnen und Sympathisanten die Eröffnung gefeiert. Diese Feier ist als kleines Dankeschön für die Unterstützung im Wahlkampf gedacht.

Aktionstag von Fraktion und Partei DIE LINKE.NRW gegen Finanznot der Kommunen am Samstag, 9. April, mit Aktionen in rund 30 Orten.

Am Samstag, 9. April, führt DIE LINKE in ganz NRW einen Aktionstag unter dem Motto „Ein Schutzschirm für die Kommunen!“ durch. Dazu finden in rund 30 Orten in ganz NRW Aktionen statt. Beispielsweise plant DIE LINKE in Wuppertal die (symbolische) Versteigerung von Schwimmbädern, Brücken, öffentlichen Treppen, den Wuppertaler Stadtwerken und den kommunalen Anteilen an der lokalen Wohnungsgesellschaft (Ort: Johannes-Rau-Platz in Wuppertal, Zeit: 10:30 Uhr).

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

Wie ihr euch vielleicht noch erinnern könnt, haben wir gemeinsam auf der Kommunalpolitischen Konferenz Ende letzten Jahres beschlossen, dass wir einen landesweiten Aktionstag Kommunalfinanzen (Arbeitstitel) machen wollen. Jetzt soll es konkret werden. In der Landtagsfraktion und mit vielen anderen haben wir uns auf den Termin geeinigt: Samstag, der 9. April 2011.
Wir möchten mit dieser Vorankündigung euch bitte, den 9. April 2011 in eure internen Planungen aufzunehmen und dafür freizuhalten.

Zum wiederholten Mal planen Neonazis am 

19. Februar 2011 einen Großaufmarsch in Dresden. 

Erfolgreiche Massenblockaden verhinderten vor einem Jahr erstmalig  den Aufzug von mehreren tausend Neonazis. An diesen Erfolg wollen Antifaschistinnen und Antifaschisten anknüpfen. Die Fraktion DIE LINKE wird am 19. Februar 2011 vor Ort in Dresden sein und sich an den Protestaktionen beteiligten.

In ganz NRW finden noch Info- und Mobilisierungsveranstaltungen statt. Ab sofort können in verschiedenen Städten in NRW kostenlos Plakate zur Mobilisierung nach Dresden abgeholt werden.

Video: Bundestagsabgeordnete rufen zur Anti-Nazi-Demonstration in Dresden auf.

Mehr Information

Die Abgeordneten sowie zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE aus NRW trafen sich am Wochenende 22./23. Februar 2011 zu einer Klausurtagung. In der ver.di-Bildungsstätte Lage-Hörste debattierten die rund 50 Anwesenden insbesondere zwei Fragen: Welche Rolle übernimmt die DIE LINKE im Landtag von Nordrhein-Westfalen und welche inhaltlichen Schwerpunkte sind festzulegen.

Beim diesjährigen Landesfest von Nordrhein-Westfalen am 18./19. September 2010 in Siegen protestierte die Fraktion DIE LINKE gegen den Auftritt der Bundeswehr. Mit Protestschildern und Flugblättern zogen sie zum Parcours der Bundeswehr, wo mit Panzer und Helikopter, Drillvorführungen, Show und Quiz sowie "Exerzierübungen" für das Militär geworben wurde.

Linksfraktion NRW mit Ergebnissen zufrieden

Am vergangenen Wochenende hat die Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Nordrhein-Westfalen eine Kommunalpolitische Konferenz durchgeführt, die auf reges Interesse gestoßen ist. Es beteiligten sich rund 200 GenossInnen und FreundInnen aus dem gesamten Landesverband. Neben MandatsträgerInnen aus rund 80 kommunalen Fraktionen – vom Gemeinderat bis zum Kreistag – nahmen auch VertreterInnen der Gewerkschaften, insbesondere von ver.di, sowie von befreundeten Organisationen, wie z.B. DIDF, aber auch lokale Bündnisse gegen den Kürzungen vor Ort wie basta! Wuppertal teil. Aufgrund dieses großen Interesses musste die Konferenz mehrfach im Vorfeld räumlich verlegt werden. Schließlich war selbst der Plenarsaal des Landtags zu klein, sodass einige Fraktionen g ebeten wurden nicht mit mehr als 3 Personen pro Fraktion anzureisen.