Vorgehen nach G20 unverhätlnismäßig

DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen kritisiert die Polizeieinsätze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als „vollkommen unverhältnismäßig und unbegründet“. Landessprecherin Özlem Alev Demirel sagte am Donnerstag in Düsseldorf: „Frühmorgens mit hunderten von martialisch ausgerüsteten Einsatzkräften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in überhaupt keinem Verhältnis.“ Demirel weiter: „Was man der Presse bislang an Vorwürfen entnehmen kann, erweckt vor …

LINKE verurteit Angriff auf Bürgermeister von Altena

Die Landessprecher*innen der LINKEN NRW Özlem Demirel und Christian Leye erklären ihre Solidarität mit Andreas Hollstein, dem Bürgermeister der Stadt Altena, und wünschen ihm eine gute Genesung: „Wir wünsche Andreas Hollstein eine schnelle Genesung und verurteilen den Angriff auf ihn. Laut den ersten Meldungen handelt es sich um einen politisch motivierten Anschlag mit rechter Gesinnung. …

Sozialticket: Landesregierung NRW setzt auf Salamitaktik

Die Landesvorsitzenden der LINKEN. NRW, Christian Leye und Özlem Alev Demirel, kritisieren den Vorstoß der Landesregierung die Zuschüsse für das Sozialticket zu kürzen. Anlässlich der Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, mit den Nahverkehrsverbünden über „eine sozialverträgliche Lösung“ zu sprechen, sagt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. NRW: „Wenn der Ministerpräsident glaubt, dass er mit einem so …

Herzlichen Glückwunsch DIE LINKE. NRW – Rede zum Fest

Im Leben eines Kindes stellt der 10. Geburtstag in der Regel eine Zäsur dar. Denn mit 10 Jahren hat das Kind – in der Regel-  die Grundschule absolviert und kommt in die weiterführende Schule. Nach zehn Jahren wächst DIE LINKE nun auch aus ihren Kinderschuhen heraus. Heute sagen wir: Herzlichen Glückwunsch DIE LINKE. Viele von …

DIE LINKE. NRW unterstützt IG Metall im Kampf für Arbeitszeitverkürzung und Lohnerhöhungen Die IG Metall beginnt in

den nächsten Tagen mit ersten Aktivitäten die aktive Phase der Tarifrunde in der Metall- und der Elektroindustrie. Dabei hat sie mit ihrer Forderung nach individueller Arbeitszeitverkürzung auf 28 Stunden eine breite öffentliche Debatte ermöglicht. Überall wird über Überlastung der Beschäftigten berichtet, was sich in der Häufigkeit von psychischen Erkrankungen bis zu Burn Out bemerkbar macht. Dazu …

Sperrklausel: LINKE zur Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof

Zu den Ergebnissen der mündlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen die Sperrklausel für Kommunalwahlen betreffend erklärt die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel: „Uns geht es ums Prinzip. Auch kleine Parteien müssen die Möglichkeit haben, gehört zu werden. Die Sperrklausel ist undemokratisch, durch sie würden zahlreiche Wählerstimmen unter den Tisch fallen. …

Fall Amri: V-Personen grundsätzlich unberechenbar

Zu Medienberichten, denen zufolge eine vom Landeskriminalamt NRW bezahlte V-Person den Berliner Attentäter Anis Amri sowie weitere Personen zu Anschlägen animiert habe, erklärt Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel: Der Einsatz von V-Personen ist grundsätzlich unberechenbar und erfolgt zudem ohne klare gesetzliche Grundlage, sondern lediglich durch landesspezifische Verwaltungsvorschriften Statt der vermeintlichen Prävention und Aufklärung von Straftaten kann …

DIE LINKE. NRW gratuliert der Fraktionsspitze der Bundestagsfraktion zur Wiederwahl

Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN NRW, Özlem Demirel und Christian Leye, gratulieren den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu ihrer Wahl. „Wir gratulieren Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion nun die Weichen setzt um gegen die neue Bundesregierung in die Offensive zu kommen. Die Linke wird als …

Parteitag LINKE NRW: Außerparlamentarische Opposition aufbauen!

Nach zwei intensiven Wahlkämpfen in diesem Jahr kommt die NRW-Linke in Kamen zum Landesparteitag zusammen. „Sowohl bei der Landestags- als auch bei der Bundestagswahl haben wir massiv an Zustimmung für unsere Positionen dazugewonnen“, erklären die beiden Landesvorsitzenden Özlem Alev Demirel und Christian Leye zuversichtlich. Während Die Linke bei der Landtagswahl 415.936 (4,9%) Zweitstimmen erhielt, legte …

Die herrschenden Ideen sind die Ideen der Herrschenden!

In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar …