SPD vor Grundsatzentscheidung: Was denn nun, Frau Kraft?

Während die SPD-Führung ihrer Basis im ‚Schulz-Rausch‘ das Gefühl vermittelt, wieder ihre soziale Ader entdeckt zu haben, schließt Hannelore Kraft in NRW eine Koalition ihrer Partei mit der FDP nicht aus. „Das ist wirklich ein starkes Stück und ein eindeutiges Signal in Richtung der Gewerkschaften“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur anstehenden Landtagswahl. …

Tag gegen Rassismus: Soziale Spaltung endlich überwinden

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in Nordrhein-Westfalen: „Rassismus ist kein Randphänomen, sondern nimmt immer weiter zu. Die systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar – im menschlichen Miteinander genauso wie in den staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen. Debatten …

Kita-Reform: Landesregierung muss noch vor der Wahl liefern

„Verzögern, Tricksen, Täuschen – Das ist offensichtlich das Motto der NRW-Landesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Äußerungen der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, entgegen ihren bisherigen Ankündigungen, vor der Landtagswahl im Mai doch keine Eckpunkte für eine Reform der Kindergarten-Landschaft mehr vorlegen zu wollen. …

Landesvertrer*innenversammlung Gütersloh: NRW-LINKE gibt Wahlziel für Landtagswahl an

DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen hat heute auf ihrer Landesvertreterinnenversammlung in Gütersloh die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl fortgesetzt. In ihrer Rede gab die Landessprecherin und Spitzenkandidatin der NRW-LINKEN zur Landtagswahl, Özlem Alev Demirel, das Wahlziel für die Landtagswahlen im Mai an: „Wir werden mit einer starken Fraktion wieder in den NRW-Landtag einziehen. Sieben Prozent und …

Werbefeldzüge für undemokratische Regime müssen gestoppt werden

Anlässlich des anhaltenden Streits um Auftritte türkischer Politiker in Deutschland, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl: „DIE LINKE bleibt dabei: Es darf in der Bundesrepublik keine Propagandaveranstaltungen türkischer Politiker für die Aushebelung der Demokratie durch das geplante Präsidialsystem geben. Öffentliche Werbefeldzüge für undemokratische Regime und eine Einführung der …

DIE LINKE wirkt: NRW-Grüne schließen AfD von „Fairnessabkommen“ aus

Anlässlich der Entscheidung von Bündnis 90/Die Grünen, nun doch kein „Fairnessabkommen“ unter Beteiligung der AfD für den NRW Landtagswahlkampf abzuschließen, erklären Özlem Alev Demirel und Christian Leye, die beiden Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidaten zur Landtagswahl: „Wir begrüßen explizit, dass sich bei den Grünen nun doch noch ein Meinungswandel vollzogen hat. Bedauerlich ist dabei …

Armutsbericht 2017: Reiche werden immer reicher, Arme einzig zahlreicher

Anlässlich der heute erfolgten Vorstellung des Armutsberichtes 2017, der vom Paritätischen Gesamtverband und anderen Sozialverbänden herausgegeben wird, erklären Özlem Alev Demirel und Christian Leye, Landessprecher der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidaten zur bevorstehenden Landtagswahl: „Armut wird in Deutschland immer als relativ diskutiert. Doch wer arm ist, lebt ganz konkret durchschnittlich 10 Jahre kürzer. Armut und Reichtum …

LINKE fordert Moratorium für Straßenbauprojekt durch die Leverkusener Dhünnaue

Angesichts der Klagen von Betroffenen gegen den Planfeststellungsbeschluss „Neubau der A1-Rheinbrücke“, fordert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl, Konsequenzen: „Wir wollen, dass es eine zügige Lösung der Verkehrsprobleme gibt. Doch statt sich für Alternativlösungen zu öffnen, will die NRW-Landesregierung mit dem Kopf durch die Wand und geht mit der …

LINKE: Keine Auftritte von Despoten

Anlässlich möglicher öffentlicher Auftritte des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Nordrhein-Westfalen, erklären Özlem Alev Demirel und Christian Leye, die beiden Spitzenkandidaten der NRW-LINKEN zur bevorstehenden Landtagswahl: „Erdogans politische Strategie liegt auf der Hand: Er polarisiert, spaltet und stigmatisiert mit dem Ziel als starker Führer seine Ein-Mann-Herrschaft auszubauen. Auch seine geplanten Auftritte hier in der …

Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss gestoppt werden

In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage bekannt, welche die Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung gestellt hatte. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl: „Der Niedergang …