Meine Bewerbung für das Europaparlament

Für eine starke LINKE in der EU Liebe Genoss*innen, die kommenden Europawahlen werden in Deutschland ein größeres Gewicht bekommen, als in der Vergangenheit. Die innenpolitischen Entwicklungen in Deutschland, wie auch die tiefe Krise der europäischen Institutionen und die spürbare Rechtsentwicklung in ganz Europa werden für die Wahlentscheidungen Vieler ausschlaggebend sein. Die Wahlen zum Europäischen Parlament …

Eingriff der türkischen Regierung in OSZE-Wahlbeobachtung nicht hinnehmbar

Am heutigen Tag wollte Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, als Wahlbeobachter der OSZE zur Präsidentschaftswahl in die Türkei reisen, doch nun wurde ihm die Einreise verweigert. Özlem Demirel, Landesvorsitzende der Linken.NRW, kritisiert den Eingriff in die Wahlbeobachtung: „Die Einreiseverweigerung gegenüber Andrej Hunko ist ein undemokratischer Akt und offenbart …

23/24.6. Landesparteitag DIE LINKE. NRW – Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit und eine erfolgreiche Linke

Die nordrhein-westfälische Linke führt am 23. und 24. Juni ihren Landesparteitag in Kamen durch. Turnusgemäß finden dort auch die Wahlen zum Landesvorstand statt. Während der bisherige Landessprecher Christian Leye erneut kandidiert, wird Landessprecherin Özlem Alev Demirel sich nicht mehr um den Posten der NRW-Landessprecherin bewerben. „Diese Entscheidung, ist mir nicht leichtgefallen. Doch nach 4 Jahren …

Auf zum 1. Mai

Die Linke NRW ruft zu Teilnahme an den 1. Mai Kundgebungen des DGB auf, die dieses Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ stattfinden. Landesvorsitzende Özlem Demirel erklärt dazu: „Der 1. Mai ist der Feiertag der lohnabhängigen Menschen, die für höhere Löhne, faire Arbeitsbedingungen und gute Renten streiten. Während die Kassen der Konzerne und Superreichen …

Ministerin Schulze Föcking nicht länger tragbar

Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. „Wenn die Darstellung des WDR stimmt, hat entweder die Ministerin dem Parlament wissentlich falsche Angaben …

Razzia gegen kurdischen Verlag in Neuss: Erneutes Geschenk an den Autokraten Erdogan

Am achten März durchsuchten Polizeieinheiten die Geschäftsräume des in Neuss ansässigen Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH sowie der MIR Multimedia GmbH. Hierbei beschlagnahmten die Beamtinnen und Beamten LKW-Ladungen mit Büchern, CDs, Datenträgern und Geschäftsunterlagen. Den Geschäftsführern wird vorgeworfen, mit ihren Firmen die in Deutschland verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK unterstützt zu haben. Das Bundesinnenministerium erklärte in …

Vertane Chance für die SPD

„Die SPD hat eine Chance vertan“, erklären die beiden nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Özlem Alev Demirel und Christian Leye, anlässlich des Mitgliederentscheids der SPD. Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE NRW erklärt: „Deutschland hat jetzt zwar eine Regierung, aber dafür wohl bald keine sozialdemokratische Partei mehr. Umso wichtiger ist es, dass es einen Aufbruch …

Dieselfahrverbote in NRW – Öffentliche Verkehrsmittel ausbauen, Verursacher zur Kasse bitten

„Ein guter Tag für den Umweltschutz, eine Schande für die Bundesregierung und eine schlimme Nachricht für alle, die sich in gutem Glauben einen Diesel-Pkw angeschafft haben und jetzt von einem Fahrverbot bedroht sind“, kommentiert Özlem Demirel, Sprecherin der LINKEN in NRW, das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Und fährt fort: „Es ist höchste Zeit, dass SPD …

Ehem. NRW-Minister wechseln die Seiten: Dem Lobbyismus einen Riegel vorschieben!

Innerhalb weniger Tage wurde bekannt, dass der ehemalige sozialdemokratische Wirtschaftsminister NRWs, Garrelt Duin, in die Industrie und die ehemalige grüne Gesundheitsministerin Barbara Steffens zu einer Krankenkasse wechselt. Dazu erklärt Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel: „Mit Steffens und Duin haben zwei ehemalige Landesminister bekannt gegeben, dass sie in die Wirtschaft wechseln und dort ausgerechnet in Positionen, die …

Nach Beten für türkischen Krieg: NRW muss Kooperation mit Ditib jetzt einstellen

Laut Presseberichten haben Ditib-Moscheen die Anweisung aus Ankara erhalten, für den Sieg der türkischen Armee im Krieg gegen die kurdischen Kräfte in Afrin zu beten. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW: „Wer jetzt nicht kapieren will, dass Ditib der politischer Arm Erdogans ist, der kuscht vor dem türkischen Diktator. Es kann doch nicht …