Fall Amri: V-Personen grundsätzlich unberechenbar

Zu Medienberichten, denen zufolge eine vom Landeskriminalamt NRW bezahlte V-Person den Berliner Attentäter Anis Amri sowie weitere Personen zu Anschlägen animiert habe, erklärt Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel: Der Einsatz von V-Personen ist grundsätzlich unberechenbar und erfolgt zudem ohne klare gesetzliche Grundlage, sondern lediglich durch landesspezifische Verwaltungsvorschriften Statt der vermeintlichen Prävention und Aufklärung von Straftaten kann …

DIE LINKE. NRW gratuliert der Fraktionsspitze der Bundestagsfraktion zur Wiederwahl

Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN NRW, Özlem Demirel und Christian Leye, gratulieren den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu ihrer Wahl. „Wir gratulieren Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch und wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion nun die Weichen setzt um gegen die neue Bundesregierung in die Offensive zu kommen. Die Linke wird als …

Parteitag LINKE NRW: Außerparlamentarische Opposition aufbauen!

Nach zwei intensiven Wahlkämpfen in diesem Jahr kommt die NRW-Linke in Kamen zum Landesparteitag zusammen. „Sowohl bei der Landestags- als auch bei der Bundestagswahl haben wir massiv an Zustimmung für unsere Positionen dazugewonnen“, erklären die beiden Landesvorsitzenden Özlem Alev Demirel und Christian Leye zuversichtlich. Während Die Linke bei der Landtagswahl 415.936 (4,9%) Zweitstimmen erhielt, legte …

Die herrschenden Ideen sind die Ideen der Herrschenden!

In der LINKEN gibt es angesichts der Erfolge der AfD erneut eine Debatte über den Umgang mit Flucht und Migration. Insbesondere der Vorstoß von Oskar Lafontaine auf Facebook, die Haltung der Partei DIE LINKE in der Flüchtlingspolitik sei in Frage zu stellen, hat eine heftige Kontroverse mit zahlreichen Wortbeiträgen ausgelöst. In seinem Beitrag konstruiert Oskar …

Justiz-Posse um Trillerpfeife eingestellt – LINKE Landesspitze kündigt an, auf nächster Demonstration Trillerpfeifen zu tragen

Heute wurde der Prozess gegen das Landesvorstandsmitglied Ezgi Güyildar eingestellt, die auf eine Demonstration gegen die rechtspopulistische AfD im November 2016 in eine Trillerpfeife gepustet hatte. Einzig gegen Ezgi Güyildar, die für Die Linke im Essener Stadtrat sitzt, wurde von einem Polizeibeamten Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der Beamte behauptete, durch die Geräusche der Trillerpfeife verletzt …

AfD ist ein zerstrittener Haufen, der außer Hetze und Ressentiments nichts zu bieten hat

Der Vorsitzende der AfD NRW, Marcus Pretzell, und der Landtagsabgeordnete, Alexander Langguth,  planen nach Angaben der Rheinischen Post den Austritt aus Landtagsfraktion und Partei. Özlem Alev Demirel, Landesvorsitzende der Linken NRW, erklärt: „Die Austritte aus der AfD-Fraktion verdeutlichen wie zerstritten die Partei ist und offenbaren wieder einmal, dass es ihr nicht um das Wohl der …

NRW-Landesregierung macht Politik an den Problemen der Menschen vorbei

„Laschets ‚Maß und Mitte‘ ist in Wahrheit ein mittelmäßiges ‚Weiter so‘. Die Probleme des Landes sind groß wie Scheunentore – Laschet hat darauf gezielt und trotzdem vorbei geschossen. Soziale Gerechtigkeit, Perspektiven für die hart arbeitenden Menschen oder Antworten auf die leeren Kassen gibt es unter CDU und FDP jedenfalls nicht. Wie die Regierung vor allem …

Klare Kante für soziale Gerechtigkeit und gegen rechts zahlt sich aus

Zur Deutschlandtrend-Umfrage vom 7. September erklärt Özlem Demirel, die Landesvorsitzende der NRW-Linken: „In der neuen Umfrage zeigt sich: Es lohnt sich, ‚klare Kante‘ für soziale Gerechtigkeit zu zeigen“, so Demirel und verweist auf die Bedeutung der jüngsten Fernsehdebatten. „Die Menschen haben anhand des ‚Kanzlerduetts’ bemerkt, dass zwischen Angela Merkel und Martin Schulz nicht viele Blätter …

Linke zu G20-Debatte im NRW-Landtag

Anlässlich der Debatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen über „Linskextremismus“ und die Folgen für Nordrhein-Westfalen erklären die beiden Landessprecher der Partei Die Linke, Christian Leye und Özlem Alev Demirel: „Die Geschehnisse im Rahmen der G20 waren erschreckend. Randalierer, die Einwohnerinnen und Einwohner in Angst versetzen, Autos anzünden, Schaufenster zerschlagen und Läden wahllos plünderten, drücken keinen linken …

NRW-Linke verteidigt Arbeitszeitgesetz

„Das Arbeitszeitgesetz ist ein hohes Gut. Das Vorhaben der Landesregierung ist ein unsozialer Angriff auf die Rechte von Beschäftigten“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW, die Pläne der neuen NRW-Landesregierung aus CDU und FDP, das Arbeitszeitgesetz aus Sicht der Beschäftigten zu verschlechtern. Die neue Regierungskoalition will Arbeitszeiten über die bisher möglichen zehn …