LINKE lehnt Studiengebührenpläne von CDU und FDP ab

CDU und FDP wollen Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro für Nicht-EU-Ausländer einführen. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LInken in Nordrhein-Westfalen: Der Zugang zu Bildung muss frei von Bezahlschranken sein. Gleichzeitig ist nicht zu erwarten, dass diese fremdenfeindliche Uni-Maut die angestrebte Summe von 100 Millionen Euro einbringt. Viele der Betroffenen werden künftig wegbleiben. …

Echter Politikwechsel geht nur mit der Linken

Zur Absage von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gegenüber einer Koalition mit der Linken, erklärt die Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur Landtagswahl, Özlem Alev Demirel: „In den vergangenen fünf Jahren hat Hannelore Kraft zentrale Wahlversprechen nicht eingelöst. Mit der Linken hätte sie eine Möglichkeit, dies ab kommenden Montag zu tun. Dass sie nun eine Koalition mit uns ausschließt, …

Linke fordert kostenlose Ganztagsschulen statt unsozialer Gebühren

Für den Besuch des offenen Ganztags bis 15 oder 16 Uhr in Grundschulen müssen Eltern in NRW zwischen 15 und 170 Euro pro Kind und Monat zahlen. In Duisburg werden sogar Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, zur Kasse gebeten. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der NRW-Linken, Özlem Alev Demirel: „Schulgebühren für Hartz-IV-Betroffene, das geht gar nicht! Der …

Kita-Reform: Landesregierung muss noch vor der Wahl liefern

„Verzögern, Tricksen, Täuschen – Das ist offensichtlich das Motto der NRW-Landesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Äußerungen der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, entgegen ihren bisherigen Ankündigungen, vor der Landtagswahl im Mai doch keine Eckpunkte für eine Reform der Kindergarten-Landschaft mehr vorlegen zu wollen. …

Kraft muss endlich Farbe bekennen

Da Hannelore Kraft nun zum wiederholten Male verkündet hat, dass DIE LINKE in NRW weder regierungsfähig noch regierungwillig sei, erklärt deren Landessprecherin und Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel: „Es bleibt mir ein Rätsel, was dieses Getöse von Hannelore Kraft soll. Anders kann man ihre mantraartig vorgetragenen Äußerungen nicht bezeichnen. Uns geht es um die Verbesserung der …

LINKE unterstützt Warnstreik der GEW

Anlässlich des von der GEW ausgerufenen Warnstreiks, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN: „Die Linke unterstützt die Forderungen der streikenden Lehrerinnen und Lehrer vollumfänglich. Diese sind mehr als berechtigt. Etwa jede fünfte Lehrkraft in NRW ist tarifbeschäftigt. Es darf jedoch keine Lohnunterschiede zwischen verbeamteten und angestellten Lehrern geben. Dass die Beschäftigten in Bund und …