Klare Kante für soziale Gerechtigkeit und gegen rechts zahlt sich aus

Zur Deutschlandtrend-Umfrage vom 7. September erklärt Özlem Demirel, die Landesvorsitzende der NRW-Linken: „In der neuen Umfrage zeigt sich: Es lohnt sich, ‚klare Kante‘ für soziale Gerechtigkeit zu zeigen“, so Demirel und verweist auf die Bedeutung der jüngsten Fernsehdebatten. „Die Menschen haben anhand des ‚Kanzlerduetts’ bemerkt, dass zwischen Angela Merkel und Martin Schulz nicht viele Blätter …

NRW-Linke verteidigt Arbeitszeitgesetz

„Das Arbeitszeitgesetz ist ein hohes Gut. Das Vorhaben der Landesregierung ist ein unsozialer Angriff auf die Rechte von Beschäftigten“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW, die Pläne der neuen NRW-Landesregierung aus CDU und FDP, das Arbeitszeitgesetz aus Sicht der Beschäftigten zu verschlechtern. Die neue Regierungskoalition will Arbeitszeiten über die bisher möglichen zehn …

Solidaritätserklärung: Streik im Handel

Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE unterstützt die Forderungen, für die Ihr heute in den Warnstreik getreten seid. Die Weigerung der Arbeitgeber, ein Angebot zu machen, das den Beschäftigten im Einzelhandel eine anständige Einkommensentwicklung sichert, ist peinlich. Lohnangebote unterhalb der absehbaren Preissteigerungsrate sind unverschämt. Nötig sind echte Tariferhöhungen und reale Einkommenssteigerungen. Deshalb sind die Forderungen …

Echter Politikwechsel geht nur mit der Linken

Zur Absage von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gegenüber einer Koalition mit der Linken, erklärt die Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur Landtagswahl, Özlem Alev Demirel: „In den vergangenen fünf Jahren hat Hannelore Kraft zentrale Wahlversprechen nicht eingelöst. Mit der Linken hätte sie eine Möglichkeit, dies ab kommenden Montag zu tun. Dass sie nun eine Koalition mit uns ausschließt, …

Linke: Auf konkrete Handlungsvorschläge zur Armutsbekämpfung wartet man vergebens

Anlässlich der heutigen Befassung des Kabinetts mit dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl: „Wir brauchen eine radikale Umkehr in der Steuer- und Sozialpolitik. Dazu, wie die Bundesregierung die zunehmende soziale Ungerechtigkeit bekämpfen will, finden sich im Bericht jedoch keinerlei wirksamen politischen Vorschläge. …

LINKE stellt Dringlichkeitsprogramm für soziale Gerechtigkeit vor

Die NRW-LINKE hat am heutigen Montag ihr Dringlichkeitsprogramm vorgestellt, mit dem sie Eckpunkte für die Arbeit nach der bevorstehenden Wahl absteckt. Ziel sei es, mit der Umsetzung nach der Landtagswahl zu beginnen und die Maßnahmen bis zum Ende der Legislaturperiode abzuschließen, sagte Landessprecherin Özlem Demirel am Montag in Düsseldorf. „Hannelore Kraft findet viele warme Worte, …

Linke fordert kostenlose Ganztagsschulen statt unsozialer Gebühren

Für den Besuch des offenen Ganztags bis 15 oder 16 Uhr in Grundschulen müssen Eltern in NRW zwischen 15 und 170 Euro pro Kind und Monat zahlen. In Duisburg werden sogar Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, zur Kasse gebeten. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der NRW-Linken, Özlem Alev Demirel: „Schulgebühren für Hartz-IV-Betroffene, das geht gar nicht! Der …

LINKE: Minijobber sind keine Arbeitnehmer zweiter Klasse

„Gesetzliche Regelungen für Minijobber müssen endlich vollumfänglich beachtet werden. Es ist ein Unding, dass sich vor allem der Handel und das Gastgewerbe daran oftmals nicht halten“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl, Berichte über Gesetzesverstöße bei sogenannten Minijobbern. „Es reicht beileibe nicht aus, dass der nordrhein-westfälische Arbeits- und …

SPD vor Grundsatzentscheidung: Was denn nun, Frau Kraft?

Während die SPD-Führung ihrer Basis im ‚Schulz-Rausch‘ das Gefühl vermittelt, wieder ihre soziale Ader entdeckt zu haben, schließt Hannelore Kraft in NRW eine Koalition ihrer Partei mit der FDP nicht aus. „Das ist wirklich ein starkes Stück und ein eindeutiges Signal in Richtung der Gewerkschaften“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur anstehenden Landtagswahl. …

Kita-Reform: Landesregierung muss noch vor der Wahl liefern

„Verzögern, Tricksen, Täuschen – Das ist offensichtlich das Motto der NRW-Landesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Äußerungen der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, entgegen ihren bisherigen Ankündigungen, vor der Landtagswahl im Mai doch keine Eckpunkte für eine Reform der Kindergarten-Landschaft mehr vorlegen zu wollen. …