GroKo-Sondierungen: Gemeinsam Widerstand aufbauen

Zum Ausgang des SPD-Bundesparteitags in Bonn erklärt Özlem Alev Demriel, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: „Die SPD hat sich für eine Regierung unter Angela Merkel entschieden. Das ist bitter für die Menschen, die auf eine Veränderung gehofft hatten. Eine soziale Politik wird es in einer erneuten GroKo nicht geben. Mit der Entscheidung heute …

Migrationsdebatte

Vorlage: Özlem A. Demirel, Jules El-Khatib, Jürgen Aust Beschluss Landesvorstandssitzung am 20.01.2018 Ausgangslage Seit der verstärkten Einwanderung nach Deutschland in den Jahren 2015/16 ist die politische Auseinandersetzung von wachsendem Rassismus und einer deutlichen Rechtswende der herrschenden neoliberalen Parteien geprägt. Auch innerhalb der LINKEN und der linken Bewegung insgesamt wird die Debatte z.B. über sog. Obergrenzen …

LINKE NRW unterstützt Forderungen der IG Metall

In dieser Woche beginnen auch in NRW die Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten für einzelne Beschäftigungsgruppen. Dazu erklären die Sprecherin der LINKEN in NRW, Özlem Alev Demirel und der gewerkschaftspolitische Sprecher Helmut Born: „Das Angebot der Arbeitgeber die Löhne um 2 Prozent zu erhöhen ist ein Hohn angesichts der brummenden Konjunktur …

LINKE solidarisch mit Klüh-Beschäftigten am Flughafen Düsseldorf

Nach einer Neuausschreibung durch die Geschäftsführung des Flughafens verlor Klüh den Auftrag zur Reinigung der Terminals an die Münchener Firma Dr. Sasse. Weil weder die Firma Klüh, noch Dr. Sasse die Reinigungskräfte weiter beschäftigen will, droht den 168 Beschäftigten auch der Verlust ihres Arbeitsplatzes. Dazu Landessprecherin Özlem Alev Demirel: „DIE LINKE. NRW ist solidarisch mit …

Vorgehen nach G20 unverhätlnismäßig

DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen kritisiert die Polizeieinsätze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als „vollkommen unverhältnismäßig und unbegründet“. Landessprecherin Özlem Alev Demirel sagte am Donnerstag in Düsseldorf: „Frühmorgens mit hunderten von martialisch ausgerüsteten Einsatzkräften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in überhaupt keinem Verhältnis.“ Demirel weiter: „Was man der Presse bislang an Vorwürfen entnehmen kann, erweckt vor …

LINKE verurteit Angriff auf Bürgermeister von Altena

Die Landessprecher*innen der LINKEN NRW Özlem Demirel und Christian Leye erklären ihre Solidarität mit Andreas Hollstein, dem Bürgermeister der Stadt Altena, und wünschen ihm eine gute Genesung: „Wir wünsche Andreas Hollstein eine schnelle Genesung und verurteilen den Angriff auf ihn. Laut den ersten Meldungen handelt es sich um einen politisch motivierten Anschlag mit rechter Gesinnung. …

Sozialticket: Landesregierung NRW setzt auf Salamitaktik

Die Landesvorsitzenden der LINKEN. NRW, Christian Leye und Özlem Alev Demirel, kritisieren den Vorstoß der Landesregierung die Zuschüsse für das Sozialticket zu kürzen. Anlässlich der Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, mit den Nahverkehrsverbünden über „eine sozialverträgliche Lösung“ zu sprechen, sagt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. NRW: „Wenn der Ministerpräsident glaubt, dass er mit einem so …

Herzlichen Glückwunsch DIE LINKE. NRW – Rede zum Fest

Im Leben eines Kindes stellt der 10. Geburtstag in der Regel eine Zäsur dar. Denn mit 10 Jahren hat das Kind – in der Regel-  die Grundschule absolviert und kommt in die weiterführende Schule. Nach zehn Jahren wächst DIE LINKE nun auch aus ihren Kinderschuhen heraus. Heute sagen wir: Herzlichen Glückwunsch DIE LINKE. Viele von …

DIE LINKE. NRW unterstützt IG Metall im Kampf für Arbeitszeitverkürzung und Lohnerhöhungen Die IG Metall beginnt in

den nächsten Tagen mit ersten Aktivitäten die aktive Phase der Tarifrunde in der Metall- und der Elektroindustrie. Dabei hat sie mit ihrer Forderung nach individueller Arbeitszeitverkürzung auf 28 Stunden eine breite öffentliche Debatte ermöglicht. Überall wird über Überlastung der Beschäftigten berichtet, was sich in der Häufigkeit von psychischen Erkrankungen bis zu Burn Out bemerkbar macht. Dazu …

Sperrklausel: LINKE zur Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof

Zu den Ergebnissen der mündlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen die Sperrklausel für Kommunalwahlen betreffend erklärt die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel: „Uns geht es ums Prinzip. Auch kleine Parteien müssen die Möglichkeit haben, gehört zu werden. Die Sperrklausel ist undemokratisch, durch sie würden zahlreiche Wählerstimmen unter den Tisch fallen. …