Justiz-Posse um Trillerpfeife eingestellt – LINKE Landesspitze kündigt an, auf nächster Demonstration Trillerpfeifen zu tragen

Heute wurde der Prozess gegen das Landesvorstandsmitglied Ezgi Güyildar eingestellt, die auf eine Demonstration gegen die rechtspopulistische AfD im November 2016 in eine Trillerpfeife gepustet hatte. Einzig gegen Ezgi Güyildar, die für Die Linke im Essener Stadtrat sitzt, wurde von einem Polizeibeamten Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der Beamte behauptete, durch die Geräusche der Trillerpfeife verletzt …

AfD ist ein zerstrittener Haufen, der außer Hetze und Ressentiments nichts zu bieten hat

Der Vorsitzende der AfD NRW, Marcus Pretzell, und der Landtagsabgeordnete, Alexander Langguth,  planen nach Angaben der Rheinischen Post den Austritt aus Landtagsfraktion und Partei. Özlem Alev Demirel, Landesvorsitzende der Linken NRW, erklärt: „Die Austritte aus der AfD-Fraktion verdeutlichen wie zerstritten die Partei ist und offenbaren wieder einmal, dass es ihr nicht um das Wohl der …

NRW-Landesregierung macht Politik an den Problemen der Menschen vorbei

„Laschets ‚Maß und Mitte‘ ist in Wahrheit ein mittelmäßiges ‚Weiter so‘. Die Probleme des Landes sind groß wie Scheunentore – Laschet hat darauf gezielt und trotzdem vorbei geschossen. Soziale Gerechtigkeit, Perspektiven für die hart arbeitenden Menschen oder Antworten auf die leeren Kassen gibt es unter CDU und FDP jedenfalls nicht. Wie die Regierung vor allem …

Klare Kante für soziale Gerechtigkeit und gegen rechts zahlt sich aus

Zur Deutschlandtrend-Umfrage vom 7. September erklärt Özlem Demirel, die Landesvorsitzende der NRW-Linken: „In der neuen Umfrage zeigt sich: Es lohnt sich, ‚klare Kante‘ für soziale Gerechtigkeit zu zeigen“, so Demirel und verweist auf die Bedeutung der jüngsten Fernsehdebatten. „Die Menschen haben anhand des ‚Kanzlerduetts’ bemerkt, dass zwischen Angela Merkel und Martin Schulz nicht viele Blätter …

Linke zu G20-Debatte im NRW-Landtag

Anlässlich der Debatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen über „Linskextremismus“ und die Folgen für Nordrhein-Westfalen erklären die beiden Landessprecher der Partei Die Linke, Christian Leye und Özlem Alev Demirel: „Die Geschehnisse im Rahmen der G20 waren erschreckend. Randalierer, die Einwohnerinnen und Einwohner in Angst versetzen, Autos anzünden, Schaufenster zerschlagen und Läden wahllos plünderten, drücken keinen linken …

NRW-Linke verteidigt Arbeitszeitgesetz

„Das Arbeitszeitgesetz ist ein hohes Gut. Das Vorhaben der Landesregierung ist ein unsozialer Angriff auf die Rechte von Beschäftigten“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in NRW, die Pläne der neuen NRW-Landesregierung aus CDU und FDP, das Arbeitszeitgesetz aus Sicht der Beschäftigten zu verschlechtern. Die neue Regierungskoalition will Arbeitszeiten über die bisher möglichen zehn …

Solidaritätserklärung: Streik im Handel

Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE unterstützt die Forderungen, für die Ihr heute in den Warnstreik getreten seid. Die Weigerung der Arbeitgeber, ein Angebot zu machen, das den Beschäftigten im Einzelhandel eine anständige Einkommensentwicklung sichert, ist peinlich. Lohnangebote unterhalb der absehbaren Preissteigerungsrate sind unverschämt. Nötig sind echte Tariferhöhungen und reale Einkommenssteigerungen. Deshalb sind die Forderungen …

Solidarität mit Nuriye Gülmen and Semih Özakça!

Wir erklären uns solidarisch mit Nuriye Gülmen and Semih Özakça, die sich seit mehr als 100 Tagen im Hungerstreik befinden und fordern ihre unverzügliche Freilassung und Wiedereinstellung in ihren Berufen. Die beiden Akademiker/innen wurden wie tausende Andere nach dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 mit fadenscheinigen Begründungen entlassen. Seitdem haben sie ausdauernd und …

Lehmann attackiert LINKE, trifft Grüne

„Auch nach der vergangenen Landtagswahl scheint Herr Lehmann wirklich nichts dazugelernt zu haben,“ kommentiert Özlem Alev Demirel die Äußerung des Landesvorsitzenden der Grünen. Dieser hatte in einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Donnerstagsausgabe) behauptet, dass ausgerechnet die Linkspartei in sozialen Fragen ’stark national beschränkte Züge‘ trage und anstatt globale Menschenrechte zu verteidigen, Flüchtlinge gegen …

Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb: Keine Aussicht auf ein sozialeres Land

Zum Koalitionsvertrag von CDU und FDP für Nordrhein-Westfalen, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN: „Auf tragfähige Konzepte, wie Erwerbslosigkeit und Kinderarmut von der künftigen Regierungskoalition bekämpft werden sollen, wartet man vergeblich. Dies, obwohl in NRW jedes fünfte Kind, in manchen Regionen des Ruhrgebiets gar jedes dritte, in Armut lebt.“ Demirel weiter: „Anstatt die Probleme …