Solidarität statt Hetze: LINKE ruft zu Protesten gegen AfD und Neonazis auf

„Es ist ein wichtiges Signal, rassistischer Stimmungsmache entgegenzutreten und diese nicht unwidersprochen zu lassen. Insofern begrüßt die NRW-Linke, dass verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und demokratische Parteien in den nächsten Wochen zu Protesten gegen die Aktivitäten von Rechtspopulisten und Neonazis aufrufen“, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN in NRW und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden …

LINKE: Rassisten nicht nur am 1. Mai die rote Karte zeigen

Die sozialchauvinistische AfD will am 1. Mai eine Großkundgebung in Düsseldorf abhalten. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der LINKEN in NRW und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl: „Dass ausgerechnet die Arbeitnehmerfeindliche AfD den Tag der Arbeit für ihre Propaganda missbrauchen will, ist besonders schäbig und perfide. Die in weiten Teilen rassistische Partei stellt sich …

LINKE: Untersuchungsausschuss zu Rechtsterrorismus muss nach der Wahl weiter arbeiten

„Der Untersuchungsausschuss zu rechtsterroristischen und extrem rechten Anschlägen, Gewalttaten und Netzwerken in Nordrhein-Westfalen muss nach der Wahl im Mai neu eingesetzt werden“, fordert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl. „Noch immer gibt es in NRW von Neonazis begangene Morde und schwere Straftaten, deren genaue Hintergründe bis dato nicht vollumfänglich …

Linke fordert kostenlose Ganztagsschulen statt unsozialer Gebühren

Für den Besuch des offenen Ganztags bis 15 oder 16 Uhr in Grundschulen müssen Eltern in NRW zwischen 15 und 170 Euro pro Kind und Monat zahlen. In Duisburg werden sogar Familien, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, zur Kasse gebeten. Dazu erklärt die Landesvorsitzende der NRW-Linken, Özlem Alev Demirel: „Schulgebühren für Hartz-IV-Betroffene, das geht gar nicht! Der …

LINKE: Minijobber sind keine Arbeitnehmer zweiter Klasse

„Gesetzliche Regelungen für Minijobber müssen endlich vollumfänglich beachtet werden. Es ist ein Unding, dass sich vor allem der Handel und das Gastgewerbe daran oftmals nicht halten“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl, Berichte über Gesetzesverstöße bei sogenannten Minijobbern. „Es reicht beileibe nicht aus, dass der nordrhein-westfälische Arbeits- und …

SPD vor Grundsatzentscheidung: Was denn nun, Frau Kraft?

Während die SPD-Führung ihrer Basis im ‚Schulz-Rausch‘ das Gefühl vermittelt, wieder ihre soziale Ader entdeckt zu haben, schließt Hannelore Kraft in NRW eine Koalition ihrer Partei mit der FDP nicht aus. „Das ist wirklich ein starkes Stück und ein eindeutiges Signal in Richtung der Gewerkschaften“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur anstehenden Landtagswahl. …

Tag gegen Rassismus: Soziale Spaltung endlich überwinden

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linken in Nordrhein-Westfalen: „Rassismus ist kein Randphänomen, sondern nimmt immer weiter zu. Die systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar – im menschlichen Miteinander genauso wie in den staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen. Debatten …

Kita-Reform: Landesregierung muss noch vor der Wahl liefern

„Verzögern, Tricksen, Täuschen – Das ist offensichtlich das Motto der NRW-Landesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen“, kommentiert Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-Linken und deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Äußerungen der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, entgegen ihren bisherigen Ankündigungen, vor der Landtagswahl im Mai doch keine Eckpunkte für eine Reform der Kindergarten-Landschaft mehr vorlegen zu wollen. …

Landesvertrer*innenversammlung Gütersloh: NRW-LINKE gibt Wahlziel für Landtagswahl an

DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen hat heute auf ihrer Landesvertreterinnenversammlung in Gütersloh die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl fortgesetzt. In ihrer Rede gab die Landessprecherin und Spitzenkandidatin der NRW-LINKEN zur Landtagswahl, Özlem Alev Demirel, das Wahlziel für die Landtagswahlen im Mai an: „Wir werden mit einer starken Fraktion wieder in den NRW-Landtag einziehen. Sieben Prozent und …

Werbefeldzüge für undemokratische Regime müssen gestoppt werden

Anlässlich des anhaltenden Streits um Auftritte türkischer Politiker in Deutschland, erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur bevorstehenden Landtagswahl: „DIE LINKE bleibt dabei: Es darf in der Bundesrepublik keine Propagandaveranstaltungen türkischer Politiker für die Aushebelung der Demokratie durch das geplante Präsidialsystem geben. Öffentliche Werbefeldzüge für undemokratische Regime und eine Einführung der …